Diskussionsrunde

Bei Schopfheims Grünen im Vorfeld zum Neustart lokaler Agenda-Gruppen

Wertvolle Tipps aus der Praxis

Von unserer Redakteurin Marlies Jung-Knoblich

SCHOPFHEIM. Im Vorfeld zum Neustart lokaler Agenda-Gruppen luden Schopfheims Grüne zu einem Diskussionsabend ein. Im Vordergrund stand die Frage, wie der Agenda-Prozess am sinnvollsten auf den Weg gebracht und umgesetzt werden kann. Wertvolle Tipps gaben Dr. Eva Jopski, die den Start der lokalen Agenda 1999 federführend in Schopfheim begleitete, und Astrid Loquai, Fachbereichsleiterin Stadtentwicklung in Lörrach.

Michael Straub (Grüne) erinnerte an den Start der Agenda 21 in Rio de Janeiro, wo weltweit Eckpunkte für dauerhafte Entwicklungen im Gesundheitsbereich, im ökologischen und ökonomischen oder auch sozialen Bereich formuliert wurden. Der Prozess wurde bis in die Kommunen hineingetragen. Die Stadt Schopfheim startete 1999 als eine der ersten in Deutschland lokale Agenda-Gruppen. Ein Verdienst von Alt-Bürgermeister Klaus Fleck, der hier eine Vorreiterrolle übernahm, sagte Eva Jopski, die damals den Prozess in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme begleitete. Viele Bürgerinnen und Bürger widmeten sich sehr engagiert, interessiert und erfolgreich den Themen „Gesellschaftlich-Soziales samt Kultur, Stadtentwicklung/Wirtschaft und Ökologie/Landwirtschaft“ . Der Streetworker war die direkte Konsequenz aus dieser bürgerschaftlichen Arbeit. Eva Jopski erachtete als sinnvoll, dass jede Gruppe einen Moderator hat, der sich auch um das Administrative und Organisatorische kümmert; zum Beispiel, wenn für ein Thema ein Referent gesucht wird. Auch die Vernetzung mit dem Rathaus habe sie positiv gesehen. Allerdings sei der Agenda-Prozess lediglich auf zwei Jahre konzipiert gewesen, „doch der Agenda-Prozess hört nicht auf“ , sagte Jopski.

Das kann Astrid Loquai bestätigen. In Lörrach starteten die Agenda-Gruppen im Jahr 1998. Zum Auftakt wurde nicht nur öffentlich, sondern auch gezielt schriftlich eingeladen, um eine möglichst breite Bevölkerungsschicht zu erreichen. Es zeichnete sich schnell ab, dass die Bürger ein Stadtmarketingprojekt, vor allem für die Innenstadt, anstrebten. Die Oberbürgermeisterin erklärte den Agenda-Prozess zur „Chefsache“ . Es wurden Leitbilder mit Zielen formuliert, die in die Verwaltungsarbeit eingeflossen seien, erzählte Astrid Loquai. Inzwischen erarbeiten die Lörracher Bürgerinnen und Bürger unter dem Titel „nachhaltige Stadtentwicklung im Trinationalen Eurodistrict Basel“ einen Ziele-Katalog für das Leitbild Lörrach 2020. Verwaltung und Gemeinderäte seien in den Prozess eingebunden, die Moderation liege bei der Verwaltung, der Moderator/die Moderatorin seien eigens dafür ausgebildet worden. Alles, was Geld kostet, sei Angelegenheit des Gemeinderats, „der Agenda-Prozess ist kein Wunschkonzert“ , verdeutlichte Astrid Loquai. Die Begleitung der Arbeitsgruppen über einen externen Moderator sei wichtig. Er könne auch lenkend eingreifen, wenn die Agenda-Gruppe gezielt für eigene Interessen genutzt werden soll. Es gehe ums Generelle, nicht ums eigene Süppchen kochen.

Inwieweit sollen Gemeinderäte in den Agenda-Gruppen mitwirken? Gab es in Lörrach Bürgerinitiativen, die sich in den Prozess einbrachten? Für die Verwaltung sei es eine große Chance, wenn Bürger in Entwicklungen eingebunden seien, sieht Astrid Loquai. Bürgerinitiativen seien in Lörrach nicht dabei gewesen. Vollständig ausdiskutiert wurden die Fragen in der Runde mit über 20 Interessierten nicht. Ernes Barnet (Grüne) hofft, dass es nach dem Startschuss keine Bürgerinitiativen mehr gibt, weil sie sich in den Agenda-Gruppen integrieren. „Hätte die BI den Agenda-Prozess nicht initiiert, säßen wir heute nicht hier“ , sagte Uwe Gerber.

Info: Am Montag, 2. April, Agenda-Bürgerversammlung um 19 Uhr im Rathaussaal.

erschienen am 29.3.2012 in der Badischen Zeitung

Ein Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen

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