Schwer zu verstehen – Die Diskussion um den Umbau im Jugendzentrum

In der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2012 wurde über den Umbau im Jugendzentrum diskutiert. Von der Verwaltung lag nichtöffentlich ein Papier  mit Gesamtkosten von knapp 42.000 € vor, in Gesprächen war dann immer nur von 25.000 € die Rede. Von Gustav Blessing (Unabhängige) gab es die schriftliche Aussage (unterlegt mit schriftlichen Handwerkerangeboten), dass der Umbau auch für 3.000 € zu machen sei. Das Ergebnis einer Diskussion im letzten Jahr über den Umbau war ja, dass eine positive Entscheidung für den Umbau fallen könne, wenn das Gelände des Jugendzentrums nicht in den nächsten 3-5 Jahren bebaut werde. Und zu Beginn der jetzigen Diskussion bestätigte Bürgermeister Christoph Nitz, dass es zwar Gespräche mit Investoren gäbe, dass aber an eine Überplanung oder gar Überbauung in den nächsten 2-3 Jahren nicht zu rechnen sei. Also klar ein Grund dafür, dass „endlich etwas gemacht wird“, wie es Ernest Barnet (GRÜNE) verbunden mit einem Lob für G. Blessing sagte. Michael Straub plädierte dafür, dass die Verwaltung zunächst die Diskrepanz zwischen 3.000€, 25.000€ und 42.000€ aufklären solle (was die Verwaltung nicht tat), er betonte, dass die Kosten, die dem Blessing’schen Vorschlag entsprächen, laut Verwaltung ca 12.00 € betragen würden und dass man hierüber diskutieren solle.

Der Kommentar in der bz vom 11.07. hierzu:

JuZ, Hintermatt und das Geld

Mutig. Das scheint auf den ersten Blick die Entscheidung zu sein, den JuZ-Mauerdurchbruch einem Privatmann anzuvertrauen. Doch bei genauerer Betrachtung geht bei dem Deal nur Gustav Blessing mit seiner Initiative ein Risiko ein. Die Stadt indes kann nur gewinnen. Voraussetzung, dass der Deal zustande kommt, ist nämlich, dass sich noch ein Weg findet, wie man die rechtliche Verantwortung inklusive späterer Haftungsfragen auf Blessing übertragen kann. Findet sich dieser, wäre die Stadt fein raus und hätte bares Geld gespart. Zweifel sind jedoch angebracht, dass es diesen Weg gibt. Denkbar ist durchaus, dass sich im Herbst herausstellt, dass es aus juristischen Gründen nicht geht. Immerhin hätte sich die Stadt dann zumindest einige Monate unbequeme Diskussionen gespart. Wirklich mutig wäre es also gewesen, jetzt den Prioritätenkatalog in Frage zu stellen, das Projekt vorzuziehen und es ohne rechtliche Verrenkungen unter Federführung der Stadt umzusetzen — wie es Michael Straub vorschlug. Natürlich ist es wichtig, Prioritäten zu setzen. Man kann sie aber auch ändern, wenn es Sinn macht. Das JuZ kämpft ja nicht erst seit gestern mit der Raumsituation. Warum man dann nicht so flexibel ist, eine Summe von — wie es Straub vorrechnet — 12 000 Euro vorzuziehen, leuchtet nur schwer ein. Vor allem dann nicht, wenn in der gleichen Ratssitzung (erneute) Mehrkosten für den Kindergarten Hintermatt auf den Tisch flattern, dieses Mal 60 000 Euro. Eine 20-prozentige Gesamtkostensteigerung steht nunmehr zu Buche. Aber fürs JuZ ist selbst ein Bruchteil dieser Summe nicht drin. Marianne Zabel bringt es auf den Punkt: Das geht einem nicht in den Kopf.

Und hier der ausführliche Text in der bz vom 11.07.12:

JuZ_201207 – Galama um eine dämliche Wand

 

André Hönig

Ein Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen

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