Aus dem 3. Quartal 2014

Am 30.6.2014 wurde die ausscheidenden Gemeinderäte verabschiedet und der neue Gemeinderat verpflichtet.

Ab dem 14.Juli wurde insbesondere über die THG-Sanierung diskutiert – die Verwaltung hatte mit teilweise falschen Fakten (Alter der Technikraum-Ausstattung), die GRÜNENwarfen Verwaltung und Schule vor, dass sie die aufgrund eines Erlasses notwendigen Änderungen verschleppt hätten – Herr Nitz konterte dies mit ‚Herr Straub, ihre Aussagen kotzen mich an‘.

Am 29.9. wurde dann eine Besichtigung des THG durchgeführt und erst im anschliessenden BUT_Ausschuss die Sanierung genehmigt.

Der neu möblierte Teil vor dem Rathaus vor den Arkaden heißt jetzt Lindenplatz.

Die GRÜNEN versuchten zusammen mit den Unabhängigen und Freien Wählern eine Änderung der SItzordnung im Ratssaal zu erreichen: Vorteile bzw. Nachteile aufgrund der langen Tischreihe sollten ausgeglichen werden. Die 2 Fraktionen, deren Plätze direkt am Verwaltungstisch beginnen, wollten aber keine Änderung. Der Hausherr, Bürgermeister Nitz, verordnete dann eine Sitzordnung, die diese Ungleichheit für einige GRÜNE ein wenig reduziert.

Am 16.9. wird das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Freunde des Oberfeldes“ bzgl. der Bebauung der Sport- und Grünanlagen im Oberfeld aus formalen Gründen im Gemeinderat abgelehnt. Im lm Kommenlar zur GemO von Aker/Hafner/Notheis erschienen im Boorberg-Verlag wird ausgeführt, dass die mit einem Bürgerbegehren gestellte Frage eine ,,Entscheidung‘ zum Zielhaben muss: ,Ein Bürgerbegehren, das dem Gemeinderat lediglich Vorgaben für eine noch zu treffende Entscheidung machen will, ersetzt keine Entscheidung des Gemeinderates und ist deshalb unizulässig“. Der Gemeinderat musste aber zur Kenntnis nehmen, dass doch über 2500 Bürger der Idee, das Gelände im Besitz der Stadt zu belassen und weiterhin als Sportfläche zu nutzen, zugestimmt haben.

Einen von der SPD gestellten Antrag, die Hauptstraße an Markt-Tagen (samstags) teilweise zu sperren, zog die SPD-Fraktion zurück. Die früher von den anderen Fraktionen, auch den GRÜNEN, ähnlich lautenden Anträge wurden damals wenigstens zur Entscheidung, wenn auch negativen Entscheidung, gebracht.

Die Gemeinderät erhält den 10-Jahres-Plan (siehe 05.April), den die Verwaltung eigentlich für die 1. Sitzung nach den Sommerferien zugesagt hatte, erst später; in einer nichtöffentlichen Klausurtagung im Oktober wird darüber intern diskutiert, der Öffentlichkeit wird er erst Ende Oktober (zur 3.Sitzung nach den Sommerferien) zugänglich gemacht.

Ein Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen

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