Die Anwesenden beim jährlichen Kamintreffen des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen.

Von links nach rechts: Alison Ehrmann, Ehrenfried Barnet, Michael Straub, Bernd Müller, Sabine Imping, Peter Schalajda, Roland Matzker, Josha Frey

Kamingespräche 2018

30. Januar 2018 Ortsverband Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen 

Zur kleinen Tradition geworden sind bei den Grünen die Kamingespräche im Januar. Gemeinderatsfraktion und Mitglieder des Ortsverbandes nutzen die Gelegenheit zum Rückblick auf das vergangene Jahr und zu einem Ausblick auf 2018.

Neues Vorstandsteam

Anfang Juni wurden Roland Matzker und Sabine Imping als neues Vorstandsteam des Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverbandes Schopfheim gewählt. Nach ersten arbeitsreichen Monaten, zahlreichen Terminen und einer Klausurtagung mit den Mitgliedern wurde eine erste Ausrichtung zu Themen und Aufgaben formuliert.

Die sehr engagierte Arbeit der bisherigen Vorstände Michael Straub und Ernes Barnet, die sich um die Themen und Aufgaben in Schopfheim und den Ortsteilen über viele Jahre sehr verdient gemacht haben, möchte der neue Vorstand weiter fortführen. Dabei wird der Focus auf kommunalpolitische Themen wie z.B. Leitbild, Stadtentwicklung, bezahlbarer Wohnungsbau, Bürgerbeteiligung, Verkehr und Nahverkehr gesetzt.

Leitbild und Bürgerbeteiligung

Die Grünen aus dem Ortsverband begrüßen das vom Gemeinderat erarbeitete und verabschiedete Leitbild. Bietet es aus ihrer Sicht eine Grundlage für weitere Entwicklungen. Es sollte wie vom Gemeinderat verabschiedet in regelmäßigen Abständen auf seine Aktualität geprüft werden.

Um das Leitbild aktuell zu halten und es mit Leben füllen zu können, sollten die Bürgerinnen und Bürger aus Sicht die Grünen im Sinne einer aktiven Bürgerbeteiligung regelmäßig und aktiv beteiligt werden. Dabei sollten sich Interessierte aus der Kernstadt und aus den Ortsteilen aktiv einbringen können. Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement in Vereinen und Initiativen sind für die Grünen nicht nur ein geschriebenes Wort. Das Leitbild kann und soll mit den Bürgerinnen und Bürgern gelebt und weiterentwickelt werden. Die Ergebnisse können dem Gemeinderat als Hinweise und als Grundlage für weitere Entscheidungen dienen.

Ganz aktuell ist es Bürgerschaftlichem Engagement zu verdanken, dass sich die Schopfheimer bald wieder auf Veranstaltungen im Museumskeller freuen können.

Stadtentwicklung

In Schopfheim entstanden in den letzten Jahren einige neue Wohngebiete. Mit den nächsten Neubaugebieten u.a. am Eisweiher, in der Roggenbachstraße oder auch in der Mattenleestraße, werden ca. 700 neue Wohnungen in Schopfheim entstanden sein. Größtenteils wurden dabei großzügige Eigentumswohnungen gebaut. Dabei sind die zahlreichen privaten Nachverdichtungs- bzw. Umbaumaßnahmen, die zusätzlichen Wohnraum zur

Verfügung stellen, nicht mit eingerechnet.  Nur ein kleinerer Teil der neu gebauten Wohnungen wurde von der Baugenossenschaft Schopfheim an Genossenschaftsmitglieder vermietet oder wird über die Wohnbau Lörrach als bezahlbarer Wohnraum am Eisweiher an Mieter weitergegeben. Die Stadtverwaltung sollte all ihren Einfluss geltend machen, ihre bereits jetzt schon vorhandenen Möglichkeiten nutzen und ihren Focus auf bezahlbaren Mietwohnungsbau legen. Michael Straub Gemeinderat a.D. hat in der Vergangenheit immer wieder auf die unterschiedlichsten Möglichkeiten, die der Stadtverwaltung zur Verfügung stehen im Gemeinderat hingewiesen. Erfreulich aus Sicht der Grünen ist, dass auch die Schopfheimer SPD diese Möglichkeiten ausschöpfen möchte und eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema bezahlbarer Wohnungsbau vorschlägt. Eine aktive, fraktionsübergreifende und zielorientierte Zusammenarbeit mit externen Fachleuten, mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger Schopfheims zu errichten, ist dringend erforderlich.

Die Grünen setzen sich dafür ein, Investoren und Bauträgern bei künftigen Neubauprojekten klare Vorgaben für die zu erstellende Infrastruktur zu geben. Aus Sicht der Grünen kann es nicht sein, dass alleine die Kommune für die Errichtung sämtlicher Infrastrukturmaßnahmen verantwortlich ist und Investoren nicht einmal anteilig mit in die Verantwortung gezogen werden. Die Verwaltung hätte hierzu bei der Erstellung von Bebauungsplänen viel Spielraum und Möglichkeiten. Als Beispiele lassen sich eine Beteiligung an Kosten für öffentliche Spielplätze in den Neubaugebieten, das Erstellung von Anschlüssen für Elektromobiliät in Tiefgaragen oder sogar am Strassenrand oder auch das Einplanen von Platz für  Räumlichkeiten für 1-2 gruppige Kitas, aufführen. Die Grünen bedauern sehr, dass dieser Spielraum und diese Möglichkeiten bei der Vergabe von Baugebieten in Schopfheim nicht genutzt werden.

Es ist absehbar und auch bereits von der Verwaltung angekündigt, dass die Infrastrukturen wie Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen nicht ausreichen bzw. bereits jetzt keine weiteren Raumkapazitäten mehr vorhanden sind. Auch dem Thema Verkehr und Parken rund um die neuen Baugebiete wird noch zu wenig Beachtung geschenkt. Für viele Menschen ist die Verkehrssituation bereits jetzt unerträglich.

Die Grünen im Ortsverband sprechen sich dafür aus, nach dem Erstellen und Beziehen der genehmigten o.g. großen neuen Wohngebiete, erst einmal intensiv das komplexe Thema Stadtentwicklung zu prüfen. Diese Zeit sollte genutzt werden, um Konzepte und Möglichkeiten der Verwaltung zu konzipieren, die dann mit Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinderat diskutiert werden können.

Nachhaltiges Gebäudemanagement

Zum Thema Stadtentwicklung gehört für die Grünen auch der regelmäßige Unterhalt und die Pflege von städtischen Gebäuden und Einrichtungen. Am Beispiel des Schwimmbades ist zu erkennen, wie bei einer städtischen Einrichtung über Jahre zu viel gespart wurde. Jetzt muss das bei den Schopfheimern beliebte Freibad für viel Geld grundsaniert werden. Nachhaltiges Gebäudemanagement setzt sich kontinuierlich für die Pflege und den Erhalt der städtischen Einrichtungen ein und wird von entsprechenden Nachrichten, wie sie das Schwimmbad aufwirft nicht überrascht, sondern beugt diesem Sanierungsstau vor. Für die Grünen ist der Erhalt des Schwimmbades und des gesamten Sportplatzgeländes im Oberfeld unbedingt einzuhalten. Beide Einrichtungen sind für die Grünen nichts „Liebgewonnenes“ wovon man sich je nach Haushaltslage verabschieden könnte, sondern Infrastruktur, die für die Schopfheimer genau an diesen Standorten erhalten werden muss.

Historischer Stadtkern

Hinweisschilder weisen den Besucher auf den historischen Stadtkern in der Innenstadt hin. Zu diesem historischen Stadtkern gehören auch die alten Uehlin Häuser. Aus diesem Grund zieht der Ortsverband den Wiederaufbau dieser historischen Häuserzeile, einem Abriss und ähnlich gestaltetem Neubau vor. Die Uehlin Häuser sind ein Beispiel dafür, wie mit städtischen Gebäuden und somit mit städtischem Vermögen, nicht verfahren werden sollte. Die Häuser würden, saniert und mit neuem Konzept betrieben, im Zentrum der Innenstadt und am Beginn der neuen Fußgängerzone in der Scheffelstraße einen idealen Ort als Treffpunkt für Kultur und Soziales mitten in Schopfheim bieten.

Grünflächen

Die  Grünen plädieren im Rahmen der Stadtentwicklung auch für einen Grünflächenplan für Schopfheim, der sich für die Kernstadt und für die Ortsteile deutlich vom bestehenden Baurecht abhebt. Darin sollen die Balance zwischen Bauen und Grünflächen definiert und eingefordert werden. Genügend Grün- und Spielflächen für Familien mit Kindern rund um die Wohnbebauung, wären für das soziale Miteinander bedeutend. Aus diesem Grund kommt das Bebauen des Oberfeld Bolz Platzes für die Grünen nicht in Frage.

Reduzierung des Verkehrs und mehr öffentlicher Nahverkehr

Die Grünen setzen sich für eine Reduzierung des Verkehrs in der Innenstadt ein. Um hierfür weiter am Konsens zwischen allen Betroffenen zu arbeiten, möchten sie weiterhin Veranstaltungen mit Kooperationspartnern wie die Podiumsdiskussion im vergangenen Juli in der Alten Scheune organisieren. Damals kamen Vertreter der Grünen, der BI verkehrsfreie Innenstadt und des Gewerbevereins zusammen. Dem Austausch der Sachargumente aller Betroffenen konnte dadurch eine Plattform gegeben werden.

Der weitere Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Ausbau der S-Bahn in einem Viertelstundentakt und auch des Radwegenetzes sind ohnehin grüne Themen, zu denen sich auch der Ortsverband klar bekennt.

Finanzen

Von grundsätzlicher Bedeutung für die Stadt ist es nach Ansicht der Grünen, die zukünftige Handlungsfähigkeit der Kommune durch rigorose Kostenkontrollen bei Großinvestitionen zu erhalten. Hier sehen die Grünen im Ortsverband große finanzielle Risiken für die finanziellen Möglichkeiten Stadt.

Bürgermeisterwahlen

Die Grünen hoffen bei der Bürgermeisterwahl im Herbst auf mehrere Kandidaten/innen, damit die Bürgerinnen und Bürger in Schopfheim wirklich eine Wahl haben. Schon aus grundsätzlichen Argumenten – neue Ideen zulassen, Risiko des „immer weiter so“ etc. – lehnen sie eine weitere und damit dritte Amtsperiode ab und würden landesweit die Einführung einer Amtszeit von maximal zwei Wahlperioden für Bürgermeister / Oberbürgermeister begrüßen oder eine Amtsperiode auf sechs Jahre beschränken.

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