Mahnwache auf dem Schopfheimer Marktplatz

Grüne raten von der Teilnahme an Demonstration ab

Der Ortsverband und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schopfheim lehnen die momentan auf dem Marktplatz in Schopfheim stattfindenden Demonstrationen gegen eine vermeintliche Abschaffung der Grund- und Menschenrechte ab.

Unabhängig vom Recht auf Demonstration und Meinungsfreiheit, das auch in der aktuellen Situation – wie sich ja zeigt – gewahrt ist und bleiben soll, sowie der zulässigen Kritik an als zu überzogen empfundenen Einschränkungen, werden hier Aussagen und Behauptungen formuliert, die gerade unsere demokratischen Rechte in Frage stellen.

Wer Lügen- und Verschwörungstheorien verbreitet gefährdet eher die Demokratie.

Beim Mund-Nasen-Schutz und dem Abstandsgebot geht es doch um den Schutz aller, vor allem all derer die sich nicht optimal selber schützen können. Bei diesen Demonstrationen aber ist eben nicht erkennbar, dass solcher Schutz wichtig ist, und es ist leider zumeist nicht ersichtlich ob die Veranstaltung und damit auch die Teilnehmer*innen vielmehr doch dem Dunstkreis von Verschwörungstheorien zugeordnet werden müssen.

Deshalb raten wir Grüne von einer Teilnahme ab und würden empfehlen, sich stattdessen auf dem ebenfalls demokratischen Weg der Mitarbeit in den politischen Parteien zu engagieren.

In der Badischen Zeitung veröffentlicht am 22. Mai 2020:
https://www.badische-zeitung.de/gruene-raten-von-demo-teilnahme-ab

Ein Vorstand des Ortsverbandes Schopfheim von Bündnis 90/Die Grünen

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