Grüne erhalten Besuch von Josha Frey
Rege Debatte mit dem Landtagsabgeordneten / Agenda-Prozess als besondere Aufgabe
SCHOPFHEIM (BZ). "Das könnte doch Tradition werden" , lautete der einhellige Tenor beim ersten Treffen der Schopfheimer Grünen im neuen Jahr vor dem knisternden Kaminfeuer bei Fraktionschef Michael Straub. Statt "Dreikönigstreffen" und anderen Hocks als neue Form die "Kamingespräche" bei den Grünen — das war und wäre zukünftig auch für den Landtagsabgeordneten Josha Frey ein schöner Grund für eine Stippvisite nach Schopfheim. Und dass er hier quasi in eine Grüne Hochburg kommt, wurde ihm nochmals verdeutlicht, als Michael Straub in seinem Jahresrückblick auf 2011 die tollen Wahlergebnisse der Grünen in Schopfheim sowohl bei der Landtagswahl als auch zur Stuttgart-21-Abstimmung präsentierte. Josha Frey würdigte das auch entsprechend. In seinem "Bericht aus Stuttgart" referierte der Landtagsabgeordnete die aktuellen Themen der Landespolitik, verschaffte den Anwesenden aber auch gründliche Einblicke in die Fraktions-, Koalitions- und Parlamentsarbeit seit der Regierungsübernahme von Grün-Rot. Generell sieht Josha Frey die Koalition auf einem guten Weg und dabei lobte er explizit die Kooperation mit Justizminister Stickelberger beim gemeinsamen Einsatz für den Wahlkreis. 

Themen wie die Gemeinschaftsschule, die Grundwasserproblematik um S21, der Ausbau der ambulanten Psychiatrie, die "hervorragende Arbeit von Ministerpräsident Kretschmann" und die Diskussion, ob Bürgermeister/innen zukünftig in die Kreistage gewählt werden können, riss Frey eher kurz an, um den Schopfheimer Grünen Gelegenheit für ihre Fragen und Wünsche zu geben. 

So wollte Uwe Gerber gerne etwas über den islamischen Religionsunterricht im Hinblick auf die Imam-Ausbildung in Tübingen als auch über die geplanten Bürger(innen)räte erfahren. Ernes Barnet sprach die Themen BOS-Behördenfunk und Stellenvermehrung bei der neuen Regierung an und Klaus Böttger interessierte sich für den Weiterbau der A 98. Michael Straub widmete sich dem Thema Inklusion und der Frage, wie diese nach außen kommuniziert werde. 

Für den Abgeordneten war dies die Gelegenheit, ein paar Dinge zurechtzurücken: Die Beamten werden laut Frey wohl nicht so massiv benachteiligt, wie deren Verbände befürchten — so sei die Absenkung der Beihilfequote vom Tisch. Die neuen Stellen seien auch im Hinblick auf Stellenersatz bei baldigem Ausscheiden vieler Mitarbeiter(innen) geschaffen und zur A 98 gebe es nur bei den planfestgestellten Abschnitten einen Weiterbau. Frey verhehlte aber auch nicht, dass es sicher noch einige Verbesserungen im Procedere der Koalition geben müsse. Dazu gehöre aber auch die entsprechende Solidarität des Verwaltungsapparates. Für sich selbst sieht der europapolitische Sprecher der Fraktion vor allem den Agenda-Prozess als besondere Aufgabe für 2012. Dazu wolle er auch speziell mit Schopfheim in Kontakt bleiben und der Termin am 17. Februar mit Bürgermeister Nitz zu den Themen Denkmalschutz und Uehlin-Areal diene schon dazu.